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Heftige Kritik des BBV an der Deutschen Bahn

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Der Bayerische Bauernverband (BBV) hat die Deutsche Bahn wegen deren Flächeninanspruchnahme bei ihren aktuellen Infrastrukturprojekten scharf kritisiert. Die Bauvorhaben trügen zum immer noch immensen Flächenverbrauch in Bayern bei, der derzeit durchschnittlich 11,6 ha am Tag betrage, so BBV-Präsident Walter Heidl gestern in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Dr. Richard Lutz. Eigentumsentzug und -beschränkungen seien auf das absolut notwendige Maß zu reduzieren. Zur Vermeidung von Flächenverbrauch müsse die Politik die Träger von Großprojekten im Sinne der Nachhaltigkeit viel stärker in die Pflicht nehmen.

Heidl fordert, dass der sparsame Umgang mit landwirtschaftlichen Nutzflächen bereits in der Planungsphase von Projekten ein maßgebliches Gewicht erhalte. Zudem sei zu verhindern, dass wegen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zusätzliche landwirtschaftliche Flächen verlorengingen. Stattdessen sollten der notwendige naturschutzrechtliche Ausgleich sowie Maßnahmen zum Gebietsschutz durch vorhandene Ökokonten im jeweiligen Naturraum erbracht werden. Auch bestehende Kompensationsmaßnahmen könnten aufgewertet oder produktionsintegrierte Maßnahmen genutzt werden.

Als Beispiel für ein flächenintensives, aktuelles Projekt der Deutschen Bahn in Bayern nennt Heidl den "Brenner-Nordzulauf". Mit diesem soll durch zusätzliche Gleise und eine eventuell neue Trassenführung eine leistungsfähigere Verbindung zwischen München und dem Brennertunnel Richtung Italien geschaffen werden. Allein im Landkreis Rosenheim wären für den Brenner-Nordzulauf in den bisher bekannten Überlegungen und Planungsvarianten laut Heidl auf einer Strecke von rund 46 km bis zu mehreren hundert Hektar Land nötig. Damit hätte das Projekt verheerende Auswirkungen für die landwirtschaftlichen Betriebe in der Region.

Der Landesbauernpräsident kritisiert auch die Kommunikation der Deutschen Bahn mit den von dem Projekt betroffenen Bauern. Zwar seien Dialogforen eingerichtet worden. Positionen von Landwirtschaftsvertretern würden aber ignoriert. Der Dialog finde nicht auf Augenhöhe statt. AgE

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