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Moskau erwägt offenbar Exportzoll auf Dünger

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Die Lage auf dem globalen Düngemarkt könnte sich noch weiter verschärfen. Laut einem Bericht der russischen Zeitung "Kommersant" plant Russlands Regierung, auf den Export von Düngemitteln Zölle zu erheben. Dadurch sollen dem russischen Staatshaushalt jährlich 100 Mrd Rbl beziehungsweise umgerechnet etwa 1,75 Mrd Euro zufließen. Die Entscheidung darüber sei praktisch gefallen.

Die Lage auf dem globalen Düngemarkt könnte sich noch weiter verschärfen. Laut einem Bericht der russischen Zeitung "Kommersant" plant Russlands Regierung, auf den Export von Düngemitteln Zölle zu erheben. Dadurch sollen dem russischen Staatshaushalt jährlich 100 Mrd Rbl beziehungsweise umgerechnet etwa 1,75 Mrd Euro zufließen. Die Entscheidung darüber sei praktisch gefallen; jetzt werde über einen konkreten Zollsatz diskutiert, dessen Berechnung Vizefinanzminister Alexei Sazanov überwache, zitiert "Kommersant" regierungsnahe Quellen. Medienberichten zufolge verbuchte Russland im August wegen des starken Rückgangs seiner Gas- und Öleinnahmen ein Haushaltsdefizit von 5,8 Mrd Euro.

 

Die Moskauer Regierung selbst äußerte sich bislang nicht. Aus dem Wirtschaftsressort verlautete lediglich, dass vom Finanzministerium keine entsprechende Initiative vorliege. Beschränkungen für den Export von Stickstoff und stickstoffhaltigen Düngemitteln bestehen bereits in Form von Ausfuhrquoten. Erlaubt ist maximal der Export von 8,3 Mio t stickstoffhaltigen Düngemitteln und 5,9 Mio t Mehrnährstoffdüngern.

 

Staatspräsident Wladimir Putin hatte kürzlich den Westen wegen deren Sanktionen gegenüber Russland scharf kritisiert. Diese würden die Ausfuhr russischer Dünge- und Lebensmittel behindern, weshalb der Westen die Schuld an einer möglichen Hungerkrise in Entwicklungsländern habe. Zudem stellte Putin das Getreideabkommen mit Kiew in Frage, weil "eigentlich für ärmere Länder bestimmte Lieferungen an die Türkei und die EU geliefert würden".

 

Zum Vorwurf, russische Dünge- und Lebensmittelausfuhren würden behindert, hatte gestern Rebeca Grynspan von den Vereinten Nationen (UN) erklärt, "wir werden weiterhin versuchen, eine Lösung für dieses Problem zu finden". Zugleich versicherte sie, dass Exporte aus russischen Häfen herausgekommen seien. Die USA und die Europäische Union hätten zu den Sanktionen gegen Russland klargestellt, dieses im Fall von Lebensmitteln und Düngern weder die Banken noch die Schiffsversicherer oder die Zielhäfen in Europa betreffen würden. AgE

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